Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Plattform „Schrat" der Grünecho e.U., [Straße Hausnummer], [PLZ] [Ort], Österreich (im Folgenden „Anbieter").

Stand: [Monat Jahr]

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Plattform Schrat (Web-Anwendung, Apps und Schema-Marketplace) zwischen dem Anbieter und den Nutzerinnen und Nutzern (im Folgenden „Nutzer"). Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

Schrat ist eine Plattform zur offline-fähigen Erfassung von Felddaten. Sie umfasst insbesondere einen Formular-Editor auf Basis von JSON Schema, die Synchronisation erfasster Daten sowie einen Marketplace für wiederverwendbare Formular-Schemata. Der genaue Funktionsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. der gewählten Tarifstufe. Die Software ist Open Source und kann alternativ selbst gehostet werden; diese AGB gelten für die vom Anbieter betriebene Cloud-Version.

3. Vertragsabschluss und Benutzerkonto

Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Benutzerkontos und deren Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und seine Zugangsdaten geheim zu halten. Das Konto ist nicht übertragbar.

4. Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise. Kostenpflichtige Tarife werden je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus verrechnet. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Mollie. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen nach vorheriger Ankündigung zu sperren.

5. Rücktrittsrecht für Verbraucher

Verbraucher im Sinne des KSchG haben das Recht, binnen 14 Tagen ab Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten (§11 FAGG). Der Rücktritt kann formlos, etwa per E-Mail an [kontakt@example.com], erklärt werden. Verlangt der Verbraucher ausdrücklich, dass die Leistung bereits vor Ablauf der Rücktrittsfrist beginnt, ist im Falle des Rücktritts ein anteiliges Entgelt für die bereits erbrachte Leistung zu zahlen; mit vollständiger Vertragserfüllung vor Fristablauf erlischt das Rücktrittsrecht.

6. Pflichten der Nutzer

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere:

• keine rechtswidrigen, beleidigenden oder Rechte Dritter verletzenden Inhalte zu speichern oder zu veröffentlichen,
• keine Schadsoftware zu verbreiten und keine Angriffe auf die Verfügbarkeit oder Sicherheit der Plattform durchzuführen,
• personenbezogene Daten Dritter nur im Einklang mit dem Datenschutzrecht zu erfassen und zu verarbeiten.

Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, betroffene Inhalte zu entfernen und das Benutzerkonto vorübergehend zu sperren oder außerordentlich zu kündigen.

7. Inhalte und Marketplace

Vom Nutzer erstellte Inhalte (insbesondere erfasste Daten und Formular-Schemata) verbleiben in dessen Verantwortung und Eigentum. Mit der Veröffentlichung eines Schemas im Marketplace räumt der Nutzer dem Anbieter und anderen Nutzern das nicht ausschließliche Recht ein, das Schema im Rahmen der Plattform zu nutzen, anzuzeigen und wiederzuverwenden. Der Nutzer sichert zu, über die dafür erforderlichen Rechte zu verfügen.

8. Verfügbarkeit und Gewährleistung

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorangekündigt. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

9. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für entgangenen Gewinn und reine Vermögensschäden gegenüber Unternehmern ist ausgeschlossen. Der Nutzer ist für die regelmäßige Sicherung seiner Daten mitverantwortlich, soweit ihm dies zumutbar ist (z. B. Export erfasster Daten).

10. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit zum Ende der laufenden Abrechnungsperiode gekündigt werden, etwa durch Kündigung im Benutzerkonto oder per E-Mail. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende werden die Daten des Nutzers gemäß der Datenschutzerklärung gelöscht.

11. Datenschutz

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht verdrängt werden. Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Für Klagen gegen Unternehmer ist das sachlich zuständige Gericht am Sitz des Anbieters zuständig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.